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26.09.2021 |
Konsultativabstimmung

Das Ziel eines Grossfreiburgs mit 50'000 Einwohnerinnen und Einwohnern wird nicht erreicht

Die Geschäftsstelle der konstituierenden Versammlung Grossfreiburgs nimmt die Ergebnisse der Konsultativabstimmung über die Fortsetzung des Fusionsprozesses der Gemeinden Grossfreiburgs zur Kenntnis. Die Gemeinden, die für die Fortsetzung des Fusionsprozesses sind, zählen zusammen weniger als 50’000 Einwohnerinnen und Einwohner (49'517 Einwohner:innen mit Freiburg, Marly und Belfaux). Der Grenzwert von 50’000 Einwohner:innen ist im Gesetz über die Förderung der Gemeindezusammenschlüsse in den Artikeln zu Grossfreiburg festgelegt. Es wird Aufgabe der konstituierenden Versammlung sein, die Schlussfolgerungen aus dieser Abstimmung zu ziehen. Bereits jetzt lässt sich sagen, dass sich die Bevölkerung mehrerer Gemeinden im vorgegebenen Rahmen nicht wiedererkennt, sowohl was das Einzugsgebiet als auch was das Projekt selbst betrifft.

Die Geschäftsstelle der konstituierenden Versammlung Grossfreiburgs nimmt die Ergebnisse der Konsultativabstimmung über die Fortsetzung des Fusionsprozesses der Gemeinden Grossfreiburgs zur Kenntnis. Generell begrüsst sie die breite Debatte, die in den letzten Wochen in der Bevölkerung stattgefunden hat, und freut sich über die gute Beteiligung an dieser Konsultativabstimmung. Diese Beteiligung ist höher als diejenige, die in allen Gemeinden bei der Wahl der Delegierten für die konstituierende Versammlung Ende 2017 erreicht wurde. Dies ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die Überlegungen der konstituierenden Versammlung und die im Rahmen des Konzepts gemachten Vorschläge bei den Bürgerinnen und Bürgern Grossfreiburgs auf Interesse stossen. Die Ergebnisse sind sowohl in den Gemeinden, die die Fusion grundsätzlich befürworten, als auch in den Gemeinden, die sie ablehnen, eindeutig.

Nur 49’517 Einwohnerinnen und Einwohner

Die Geschäftsstelle der konstituierenden Versammlung analysiert die detaillierten Ergebnisse nach Gemeinden. Die Gemeinden, die für die Fortsetzung des Fusionsprozesses sind, zählen zusammen weniger als 50’000 Einwohnerinnen und Einwohner (49'517 Einwohner:innen). Der Grenzwert von 50’000 Einwohner:innen ist im Gesetz über die Förderung der Gemeindezusammenschlüsse in den Artikeln zu Grossfreiburg festgelegt. Es wird Aufgabe der konstituierenden Versammlung sein, die Schlussfolgerungen aus dieser Abstimmung zu ziehen. Bereits jetzt lässt sich sagen, dass sich die Bevölkerung mehrerer Gemeinden im vorgegebenen Rahmen nicht wiedererkennt, sowohl was das Einzugsgebiet als auch was das Projekt selbst betrifft. Die Konsultativabstimmung ermöglicht es uns, diesen wesentlichen Punkt für die kantonalen Behörden, die diese grosse Fusion ihrerseits anstreben, zu klären. Ebenso sind die Ergebnisse eindeutig Anlass für die konstituierende Versammlung, ihren Ansatz zu überdenken.

Fortsetzung der Arbeiten

Die Gemeindebehörden haben nun einen Monat Zeit, um ihre Entscheidung darüber mitzuteilen, ob ihre Gemeinde weiterhin an dem Projekt teilnehmen wird oder nicht. Die konstituierende Versammlung hat die Aufgabe, bis Ende November endgültigen Gebietsumfang des Projekts festzulegen. Die Beschlüsse werden mit einer Zweidrittelmehrheit gefasst. Die konstituierende Versammlung wird auch entscheiden, ob das Projekt in dieser oder einer anderen Form fortgesetzt werden soll.