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06.05.2021 |
Sitzungen

Der finanzielle Rahmen zeichnet sich deutlicher ab

Die Arbeitsbedingungen des Gemeindepersonals und die Finanzen standen im Mittelpunkt der Diskussionen der konstituierenden Versammlung Grossfreiburgs, die gestern ihre 16. Sitzung abhielt. Die Arbeitsgruppe Finanzen präsentierte ihren dritten Bericht, der die gute finanzielle Gesundheit der fusionierten Gemeinde bestätigt. Die Delegierten nahmen auch den Vorschlag der Arbeitsgruppe berufliche Vorsorge zur Kenntnis, das gesamte Gemeindepersonal an die Pensionskasse des Personals der Stadt Freiburg anzuschliessen. Die Sitzung bot die Gelegenheit, die nächsten Schritte in diesen Bereichen zu besprechen.

Die konstituierende Versammlung Grossfreiburgs nahm die von der Arbeitsgruppe (AG) Finanzen erstellte dritte Aktualisierung der Finanzplanung zur Kenntnis. Dieser Bericht beruht auf den Planungen der neun Gemeinden Grossfreiburgs und weist einen Gemeindesteuersatz zwischen 72% und 75%, eine vorteilhafte Eigenfinanzierung, eine Investitionsfähigkeit von 350 Millionen Franken für fünf Jahre und eine kontrollierte Verschuldung aus. Sobald die geprüften Jahresabschlüsse 2020 der neun Gemeinden vorliegen, wird die AG Finanzen die Aktualisierung der einzelnen und konsolidierten Planungen angehen, um diese Zahlen auf eine fundiertere Basis zu stellen. Das Amt für Gemeinden wird seine Finanzanalyse ebenfalls aktualisieren, um die Gültigkeit der vorgeschlagenen Steuersätze für die fusionierte Gemeinde zu überprüfen. Es führt eine solche Analyse für jedes im Kanton umgesetzte Fusionsprojekt durch. Gemäss dem Reglement der konstituierenden Versammlung wird die Festlegung des Steuersatzes im Zuge der Erstellung der Fusionsvereinbarung festgelegt. Das wird in der ersten Hälfte des Jahres 2022 erfolgen.

Die Delegierten befassten sich in Anlehnung an die Arbeit der Arbeitsgruppe Finanzen auch mit dem Positionspapier der Arbeitsgruppe Gebühren, die die im vorläufigen Fusionsgebiet erhobenen Steuern und Gebühren analysierte. Die Arbeitsgruppe schlägt vor, die Einnahmen aus der Feuerwehrpflichtersatzabgabe nicht zu berücksichtigen und in der fusionierten Gemeinde die Steuern auf Vorstellungen, Vergnügungsanlässe und andere Veranstaltungen sowie auf Spielapparate und automatische Warenverteiler nicht einzuführen. Sie schlägt eine Harmonisierung der Gebühren für die Abfallentsorgung, der Hundesteuer sowie der Erbschafts- und Schenkungssteuer vor.
 

Eine Vision für die Zukunft des Gemeindepersonals

Der Aktuar Pittet Associés SA, der mit der Analyse der Vorsorgelösungen beauftragt worden war, präsentierte seine Erkenntnisse. Der beauftragte Dienstleister und die Arbeitsgruppe berufliche Vorsorge schlagen vor, das Gemeindepersonal an die Pensionskasse des Personals der Stadt Freiburg (PPSF) anzuschliessen. Als Nächstens sind Gespräche zwischen der PPSF, der Pensionskasse des Staatspersonals Freiburg (PKSPF) und der Arbeitsgruppe berufliche Vorsorge vorgesehen, um die Möglichkeiten und Chancen einer technischen und/oder administrativen Zusammenarbeit zwischen der PPSF und der PKSPF im Falle einer Zusammenführung des gesamten Personals der künftigen fusionierten Gemeinde innerhalb der PPSF zu prüfen.

Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Gemeindepersonals, erarbeitete zudem eine Vision für die Organisation der zukünftigen Gemeindeverwaltung. Die Mitglieder der konstituierenden Versammlung nahmen das vorgeschlagene Organigramm zur Kenntnis. Dieses Organigramm sieht vor, alle Dienste im Bereich Jugendliche, Kinder, Schülerinnen und Schüler in einer Dienststelle für die Jugend zu vereinen. Derzeit fehlt eine solche. Vorgeschlagen wird auch die Schaffung einer Dienststelle, die für die Ausstrahlung der Gemeinde mittels effizienter Förderung in den Bereichen Wirtschaft, Sport und Kultur zuständig ist. Im Anschluss an die Präsentation beantragten die Delegierten, die nachhaltige Entwicklung, die Delegiertenstelle für Zweisprachigkeit sowie die Koordinationsstelle für Orts- und Quartiervereine in das Organigramm aufzunehmen. Zudem beantragten sie eine zusätzliche Analyse der Politik der Internalisierung/Externalisierung von Aufgaben, die derzeit von den neun Gemeinden Grossfreiburgs ausgeübt werden.