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18.03.2020 |
Berichte & Fusionskonzept

Keine Konsultativabstimmung am 17. Mai 2020

Aufgrund der COVID-19-Epidemie (neues Coronavirus) sieht sich der Lenkungsausschuss der konstituierenden Versammlung Grossfreiburgs gezwungen, die in den neun Gemeinden des Fusionsgebiets und in den beiden Gemeinden mit Beobachterstatus geplanten Informationsabende abzusagen. Folglich entfällt auch der für die Konsultativabstimmung gewählte Termin.

Der Lenkungsausschuss der konstituierenden Versammlung Grossfreiburgs nimmt den Beschluss des Bundesrates zur Kenntnis, die Situation in der Schweiz im Rahmen der Bekämpfung der COVID19-Epidemie (neues Coronavirus) als ausserordentlich einzustufen. Angesichts des Verbots aller Veranstaltungen sowie im Einvernehmen mit der Direktion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft (ILFD) annulliert er die Informationsabende, die von Mittwoch, dem 18. März, bis Ende April in den Gemeinden des Fusionsgebiets von Grossfreiburg (Avry, Belfaux, Corminboeuf, Freiburg, Givisiez, Granges-Paccot, Marly, Matran und Villars-sur-Glâne) geplant waren. Die beiden geplanten Informationsabende in den Gemeinden mit Beobachterstatus – Pierrafortscha und Grolley – werden ebenfalls abgesagt.

Keine Konsultativabstimmung am 17. Mai 2020

Die Absage dieser Sitzungen hat zur Folge, dass der Termin für die Konsultativabstimmung vom 17. Mai 2020 abgesagt wird. Die Informationsveranstaltungen sind in der Tat notwendig, um die freie Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Der Lenkungsausschuss der konstituierenden Versammlung Grossfreiburgs bleibt in Kontakt mit dem Staat Freiburg, um die Auswirkungen dieses Entscheids auf das Fusionsprojekt Grossfreiburgs abzuschätzen. Sie werden zu gegebener Zeit gemeinsam über die Fortsetzung des Prozesses informieren. Zur Erinnerung: Die Konsultativabstimmung ist nicht obligatorisch, aber sie wurde am 29. Januar 2020 von der konstituierenden Versammlung Grossfreiburgs genehmigt.

Die Direktion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft informierte den Staatsrat gestern über die Absage der Konsultativabstimmung. Der Staat hat Verständnis für diese Entscheidung und teilt die Einschätzung der Situation durch den Lenkungsausschuss. Ebenso teilt er die Auffassung, dass die Beibehaltung der Konsultativabstimmung vom 17. Mai sowohl aus Gründen des Schutzes der Bevölkerung als auch der freien Meinungsbildung nicht möglich ist. Er hält es für unerlässlich, dass die Bürgerinnen und Bürger umfassend und detailliert über dieses wichtige Projekt informiert werden, bevor sie ihren Standpunkt zum Ausdruck bringen. Der Staatsrat wird zusammen mit dem Lenkungsausschuss die Auswirkungen dieses Beschlusses auf den allgemeinen Zeitplan der Fusion prüfen. Zur Erinnerung: Die Fusion Grossfreiburgs ist eines der zentralen Elemente zur Stärkung des kantonalen Zentrums, welches eines der drei Hauptprojekte der Regierung für die laufende Legislaturperiode darstellt.

Konzept und FAQ online

Bürgerinnen und Bürger, die trotz der Absage der Sitzungen das Konzept der Fusion Grossfreiburgs kennenlernen wollen, können dieses auf der Website des Projekts www.grossfreiburg.ch herunterladen. Ebenso können sie die am häufigsten gestellten Fragen des Projekts – insgesamt 70 Fragen und ebenso viele Antworten – herunterladen und einsehen.